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tageszeitung (taz)tageszeitung (taz) am 2021-05-17 17:30

Antisemitismus auf Anti-Israel-Demos: Hetze bald öfter strafbar

Nach antisemitischen Äußerungen auf Anti-Israel-Demos fordern Po­li­ti­ke­r*in­nen jetzt harte Strafen. Die Rechtslage gibt das auch her.

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Ein Text zu Olaf Scholz und darüber hinaus zu Horst Seehofer und darüber hinaus SPD und auch zu CSU und Israel und zu Berlin, veröffentlicht von tageszeitung (taz).